Liebe Mitglieder der CDU, sehr geehrte Damen und Herren,

vor Beginn der Sommerpause möchte ich Sie über einige wichtige kreispolitische Themen informieren. 

Am 20. Juli 2015 hat der Kreistag Böblingen einen Nachtragshaushaltsplan beschlossen. Auslöser für diesen Nachtragshaushaltsplan waren die Herausforderungen der Flüchtlingsunterbringung.

Ich verweise hierzu auf die beigefügte Stellungnahme. Zwischenzeitlich hat die Landesregierung erklärt, die Wohnfläche für Flüchtlinge von zur Zeit 4,5 qm pro Person nicht auf 7 qm pro Person zum 1. Januar zu erhöhen.

Vielmehr soll diese Erhöhung um zwei Jahre hinausgeschoben werden. Endlich geht die Landesregierung auf eine Forderung der CDU ein.

Außerdem können Sie das Kompromisspapier zur Hermann-Hesse-Bahn - Stufenkonzept - nachlesen. Ergänzt wird dies durch meine Stellungnahme zum Ausbau der Hermann-Hesse-Bahn.

Am 28. Juli 2015 fand eine nichtöffentliche Kreistagssitzung statt.

Hierbei haben die Fachgutachter die Kostenentwicklung für den Klinikneubau auf dem Flugfeld und die Investitionen in die Krankenhäuser Herrenberg und Leonberg erläutert.

Nach wie vor ist die Zusammenlegung der beiden Krankenhäuser Böblingen und Sindelfingen die wirtschaftlichste Lösung.

Sie können aus den Anlagen die dargestellte Kostenentwicklung ersehen.

Die CDU-Fraktion begrüßt die offene und transparente Darstellung der Kostenentwicklung. Auch mögliche Risiken sind genannt.

Nach der Sommerpause werden sich die Aufsichtsräte der Kliniken und der Verwaltungs- und Finanzausschuss mit dem Zahlenwerk noch einmal beschäftigen.

Ich wünsche Ihnen allen erholsame Sommerferien. Ich freue mich auf die künftigen Begegnungen mit Ihnen.

Am 12. August 2015 werde ich bei der Seniorenunion des Kreises im Restaurant Paladion in Böblingen über die aktuelle Kreispolitik berichten.

Beginn 14.30 Uhr.

 

Mit einem Klick auf "weiterlesen" finden Sie die Stellungnahmen!

 

 

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